Rechtsprechung
| BGH, 08.03.2007 - IX ZB 249/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Erledigung des Vollstreckungsauftrags
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 210; ZPO § 91a
Erledigung eines Vollstreckungsverfahrens nach Zahlung des ausgeurteilten Betrages - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zwangsvollstreckung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Essen, 19.05.2005 - 162 IN 409/03
- LG Essen, 12.01.2006 - 16a T 56/05
- BGH, 08.03.2007 - IX ZB 249/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.01.2004 - IX ZB 188/03
Erledigung des Insolvenzantragsverfahrens im Rechtsbeschwerdeverfahren
Auszug aus BGH, 08.03.2007 - IX ZB 249/06
Die Parteien konnten das Verfahren deshalb übereinstimmend für erledigt erklären (vgl. BGH, Beschl. v. 15. Januar 2004 - IX ZB 188/03, ZVI 2004, 557, 558).
- BGH, 06.05.2010 - IX ZB 123/09
Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag wegen überlanger Verfahrensdauer
Dass der Verwalter, der einen Zuschlag begehrt, dessen Voraussetzungen darzulegen hat, ist eine Selbstverständlichkeit (vgl. BGH, Beschl. v. 11. Mai 2006 - IX ZB 249/06, ZIP 2006, 1204, 1206 Rn. 25).Sie kann einen Zuschlag rechtfertigen, wenn dadurch der Verwalter stärker als in Insolvenzverfahren allgemein üblich in Anspruch genommen worden ist. Überschneidet sich dieser Zuschlagstatbestand - wie häufig - mit anderen Zuschlagstatbeständen, ist eine Gesamtwürdigung erforderlich (BGH, Beschl. v. 11. Mai 2006 aaO S. 1207 Rn. 42;… S. 1205 Rn. 12).